Standpunkt

Es bewegt sich was . . .

Frank Jansen begrüßt die Initiative der neuen Bundesfamilienministerin für ein Qualitätsgesetz.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will in den ersten 100 Tagen ihrer Amtstätigkeit ein Gesetz für mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen auf den Weg bringen und damit mehr in die Zukunft der Kinder investieren. Nach Auffassung der früheren Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln ist ein Kita-Qualitätsgesetz erforderlich, damit »jedes Kind seinen Weg machen kann, egal aus welchem Elternhaus es kommt und wo es aufwächst«. Ein besserer Betreuungsschlüssel, die Stärkung der Kitaleitungen und die sprachliche Bildung der Kinder sollen darin geregelt werden.
Dass diese politische Ambition in ihrer ersten Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. März 2018 im Fokus stand, ist mehr als erfreulich. Vielleicht hat es damit zu tun, dass Franziska Giffey als Bezirksbürgermeisterin einfach lernen musste, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und sich als Kümmerin zu profilieren.
Denn im Kita-Bereich brauchen wir eine Ministerin, die sich kümmert. Noch im Standpunkt der vorhergehenden Ausgabe dieser Zeitschrift habe ich die Vereinbarungen zur Kindertagesbetreuung im Koalitionsvertrag kritisch bewertet. Nichts Verbindliches ist in den Vereinbarungen der Großen Koalition von der Verabschiedung eines Bundesqualitätsentwicklungsgesetzes zu lesen, nichts von einer dauerhaften Finanzierung vonseiten des Bundes. Und dies, obwohl wir schon einmal sehr viel weiter waren. Im Mai 2017 nämlich verabschiedete die Jugend- und Familienministerkonferenz Eckpunkte für ein Bundesqualitätsentwicklungsgesetz. Hierin wird unter anderem eine dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Kosten der Qualitätsentwicklung im Kita-Bereich in Aussicht gestellt, die sich ab 2022 auf jährlich 5 Milliarden Euro belaufen soll.
Dass nun offensichtlich der Moment gekommen ist, der auf ein Bundesqualitätsentwicklungsgesetz hoffen lässt, ist wohltuend. Seit Jahren treten wir als KTK-Bundesverband dafür ein, dass die Qualität in Kindertageseinrichtungen und das Engagement der Fachkräfte seitens des Bundes durch ein Qualitätsgesetz unterstützt wird. Bleibt zu hoffen, dass Franziska Giffey für ihre Gesetzesinitiative die Eckpunkte für ein Bundesqualitätsentwicklungsgesetz der Jugend- und Familienministerkonferenz zugrunde legt. Auf die darin in Aussicht gestellte Unterstützung sind Länder, Kommunen und die Träger von Kindertageseinrichtungen angewiesen, um bessere Rahmenbedingungen zu schaffen. -
In ihrer Zeit als Bezirksbürgermeisterin hat sich die Bundesfamilienministerin einen guten Ruf erarbeitet. Die Berliner Zeitung »Der Tagespiegel« betitelte sie erst jüngst als »die Unermüdliche«. Ebenso beharrlich und entschlossen werden wir die Initiative von Franziska Giffey unterstützen und uns weiterhin für bessere Rahmenbedingungen einsetzen, die länderübergreifend in Kindertageseinrichtungen gelten. Und wenn es sein muss mit einer Bewegung im Sinne eines Bündnisses, an dem sich alle relevanten gesellschaftlichen Akteure beteiligen. .

Frank Jansen
Geschäftsführer des Verbands Katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK) - Bundesverband e. V.

»Beharrlich und entschlossen werden wir die Initiative von Franziska Giffey unterstützen und uns weiterhin für bessere Rahmenbedingungen in Kindertageseinrichtungen einsetzen. «

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