Standpunkt

Föderaler Eigensinn ist nicht gefragt

Der Koalitionsvertrag der »Ampel« macht Sinn, meint Frank Jansen.

Ob Sie es glauben oder nicht, wir sind zufrieden. Auch wenn im 177-seitigen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP nur ganze elf Seiten dem Thema »Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang« gewidmet sind - das, was da für Kindertageseinrichtungen drinsteht, freut uns. Die Vorhaben sind nahezu deckungsgleich mit den Inhalten, die wir in die Verhandlungen reingeben konnten. Nicht ganz in dem Wortlaut, den wir in unserer kommentierten Themenliste angeboten hatten, aber die Zielrichtung der geplanten Reformprojekte stimmt.
So steht auf Seite 95 des Koalitionsvertrags, dass das »Gute-KiTa-Gesetz« auf der Grundlage der Ergebnisse des Monitorings und der Evaluation fortgesetzt und bis Ende der Legislaturperiode gemeinsam mit den Ländern in ein Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards überführt werden soll. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf eine Verbesserung der Betreuungsrelationen, auf die Sprachförderung und auf ein bedarfsgerechtes Ganztagsangebot gelegt. In unserer Position für ein Bundesqualitätsgesetz haben wir uns für einen besseren Fachkraft-Kind-Schlüssel eingesetzt. Diese Zielperspektive ist im Vertrag verankert. 
Nicht zu finden ist unsere Forderung nach mehr zeitlichen Ressourcen für Kita-Leitungen. Die Ergebnisse der Evaluation des »Gute-KiTa-Gesetzes« machen aber jetzt schon deutlich, dass hier mehr getan werden muss, als bisher getan wurde, und auf diese Ergebnisse will man zurückgreifen.
Manchen Leuten wird nicht gefallen, was ebenfalls auf Seite 95 steht: »Den fachlich fundierten Einsatz von digitalen Medien mit angemessener technischer Ausstattung in der frühkindlichen Bildung werden wir fördern und die Medienkompetenz stärken. « Uns gefällt das. In einem Positionspapier und in unserer kommentierten Themenliste für den Koalitionsvertrag votieren wir für einen Digitalpakt Kita, in dem auf die digitale Ausstattung und auf die Medienkompetenz abgestellt wird. Ganz einfach deswegen, weil die Stärkung und Förderung der Digitalisierung im Gesamtsystem Kindertageseinrichtungen zentrale bildungspolitische Aufgaben sind. Kinder wachsen nun einmal in einer digitalen Welt auf. Ein umfassendes Bildungsverständnis setzt voraus, dass im Alltag von Kindertageseinrichtungen alle Erfahrungen und Fragen der Kinder aufgegriffen werden und dass sie hier Kompetenzen erwerben, die sie für ihr Leben brauchen.
Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP macht Sinn. Auch die Vereinbarungen auf Seite 99, bei es um die Entwicklung einer Gesamtstrategie geht, den Fachkräftebedarf für Erziehungsberufe zu sichern. Eigensinn der Länder ist jetzt nicht gefragt, wenn es um die Verbesserung der Rahmenbedingungen in Kindertageseinrichtungen geht. Das geht nur im Schulterschluss von Bund und Ländern. Natürlich, die gemeinsamen Vorhaben der Regierungskoalition sind zunächst Absichten und Pläne, die festgeschrieben sind. Die Ampelkoalition wird sich daran messen lassen müssen, welche Taten nun folgen. Eine gute Grundlage für die Politikberatung aber bietet der Koalitionsvertrag allemal. In einem weiteren Dialogworkshop im ersten Quartal 2022 mit dem Bund, den Ländern, den Verbänden und der Wissenschaft werden wir herausarbeiten, wie es gehen kann, das Gute-KiTa-Gesetz in ein Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards zu überführen.

Frank Jansen
Geschäftsführer des Verbands Katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK) - Bundesverband e. V.